Spanien lehnt teilnahme an seekriegsmission im ormuz-strait ab
Madrid – Spanien hat eine erneute Beteiligung an einer von Frankreich vorgeschlagenen Mission zur Sicherung der Schifffahrt im Straße von Hormus ausgeschlossen. Verteidigungsministerin Margarita Robles verwies auf fehlende internationale Unterstützung und betonte die Fokussierung auf bestehende nato-Missionen.
Spanien hält sich aus französischer seekriegsmission im ormuz-strait heraus
Die Entscheidung der Regierung kommt nicht überraschend, nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Möglichkeit einer defensiven Mission zur Gewährleistung der Seefahrt im Persischen Golf in die Debatte gebracht hatte. Robles betonte, dass Spanien keine Missionen unterstützt, die nicht auf einer breiten internationalen Basis beruhen – sei es durch die Vereinten Nationen, die natooder die Europäische Union.
Die Aussage der Ministerin folgt auf die Ankündigung, dass die Fregatte Cristóbal Colón bereits Teil einer Mission im Mittelmeer zusammen mit dem französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle eingesetzt wird. Eine Verlagerung der spanischen Kriegsschiffe in den Hormuz-Strait ist derzeit nicht geplant. Die Fregatten sind bereits in anderen NATO-Missionen im Einsatz, was eine sofortige Entsendung ausschließt.
Robles sprach über die „schwere Situation“ im Nahen Osten, die durch die militärische Operation der USA und Israel gegen Iran und die iranischen Vergeltungsschläge ausgelöst wurde. Sie wies jedoch darauf hin, dass Spanien ein „respektabler und engagierter NATO-Bündnispartner“ sei, der bereits in der östlichen Flanke im Einsatz ist.
Auch die Situation spanischer Soldaten in verschiedenen Einsatzgebieten wurde angesprochen. Robles bestätigte die „sehr schwierige“ Lage in Libanon, aber auch die komplexen Bedingungen in Irak und Türkei. Die Regierung steht in ständigem Kontakt mit den Soldaten und sorgt für Schutzmaßnahmen.
Die Äußerungen des US-Senators Lindsey Graham, der die Rückverlegung amerikanischer Truppen aus den Stützpunkten Rota und Morón forderte, wurden ebenfalls kommentiert. Robles betonte, dass die Meinung Grahams nicht unbedingt die Mehrheitsmeinung der US-amerikanischen Bevölkerung widerspiegele, obwohl dieser eine bedeutende Stimme in den USA darstelle. Sie möchte sich jedoch nicht in innere Angelegenheiten anderer Länder einmischen.
Besonders kritisch äußerte sich Robles über die Äußerungen der Europäischen Kommission-Präsidentin Ursula von der Leyen, die eine neue internationale Ordnung ohne Rücksicht auf das Völkerrecht befürwortet. Robles betonte, dass Spanien und Europa sich stets für das internationale Recht und die Werte von Sicherheit, Frieden und Demokratie einsetzen werden. Dies ist für Spanien eine klare Linie.